Start - Respekt und Gemeinschaft, Mut zeigen und zusammenhalten.

Respekt und Gemeinschaft, Mut zeigen und zusammenhalten.

Die Gießener SPD steht für eine Politik für alle, eine Politik der Gerechtigkeit, der Solidarität und des Respekts als Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Gießen ist in lebendiger, produktiver Bewegung. Die Stadt wächst überdurchschnittlich, die Stadtgesellschaft wird immer vielfältiger, neue kulturelle Initiativen entstehen, Technologieentwicklung, Kreativität und Talentförderung nehmen zu. Gerade eine immer vielfältigere Gesellschaft braucht sozialen Zusammenhalt, respektvolle, gutnachbarliche Begegnungen und kulturelle Verständigung. Wenn alle gesellschaftlichen Gruppen sich beteiligen und beteiligt werden, hat eine solche Gesellschaft aber auch alle nötigen Ressourcen, um diese Aufgabe zu meistern.

 

Aktuelle Beiträge

Aktuelle Beiträge zum Thema Respekt und Gemeinschaft, Mut zeigen und zusammenhalten.

Aktuelle Beiträge

Solidarität in der Krise

Wir erleben heute: Unser Leben, unsere Gesellschaft, unsere Stadt verändert sich unter dem Einfluss der Pandemie schleichend. Begegnungen sind eingeschränkt, kulturelle Veranstaltungen werden quasi über Nacht storniert, ganze Wirtschaftsbereiche fürchten um ihre Existenz, etwa in der Gastronomie, im Bereich der Kulturwirtschaft, in der Tourismusindustrie. Vor allem aber: Viele Menschen leben in Sorge um ihre Gesundheit oder die ihrer Angehörigen und Freunde oder sie haben Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Wir erleben, dass sich unter den Bedingungen der Pandemie die gesellschaftlichen Ungleichheiten weiter zuspitzen. Das Virus trifft nicht alle gleich, es trifft diejenigen härter, die schon in der Vergangenheit über weniger Ressourcen verfügten.

Nicht erst heute, aber gerade auch heute, wird die solidarische Stadt wichtiger denn je. Es macht deshalb Mut, dass sich in diesen Zeiten der Ungewissheit und erzwungenen sozialen Distanzierung vielerorts ein neues solidarisches Bewusstsein und neue Formen des sozialen Miteinanders entwickeln. Diese müssen wir identifizieren und durch kommunale Politik unterstützen und befördern.

Programm

gießengerecht. Eine Stadt für alle.

Unser Programm steht als PDF-Datei zum Download bereit.

Klimakrise bekämpfen und soziale Gerechtigkeit bewahren

Für uns als Gießener SPD ist klar: Wer der Klimakrise begegnen will, muss sich auch intensiv mit der Gerechtigkeitsfrage auseinandersetzen und umgekehrt. Nur der Blick auf beide Perspektiven – das gilt im Hinblick auf soziale Lage, Bildungschancen, Ressourcenverteilung, weltweite Arbeitsteilung, Prioritätensetzung und Kriterien bei wirtschaftlichen Entscheidungen – wird uns der Bewältigung der Krisen näher bringen.

Die SPD steht als Garant für die Verbindung der Perspektiven, als Garant für Gießengerechte Konzepte, als Garant für sozialgerechte Politik und als Garant für klimagerechte Maßnahmen.

Gießengerechte Politik muss kindgerecht sein

Wir stehen für eine Politik für die Kinder in dieser Stadt, gerade auch vor dem Hintergrund der überdurchschnittlich hohen Quote im Bereich Kinderarmut. Deshalb kommt einer Politik für Kinder, die darauf ausgelegt ist, dass Kinder in unserer Stadt Chancen und Entwicklungsperspektiven erhalten, eine hohe Bedeutung zu.

Das heißt: eine ausreichende Zahl an Plätzen in den Kindertagesstätten. Hier sind in der wachsenden Stadt die Anstrengungen erheblich zu verstärken, das bedeutet: Zugang für alle Kinder, ohne dass die finanziellen Möglichkeiten der Eltern eine Rolle spielen dürfen. Das heißt: Stärkung und Unterstützung von Eltern. Das heißt: familienfreundliche Stadt, die Wohnraum für Familien und attraktive Spielflächen für Kinder vorhält.

Wir wollen die Qualität der Kindertagesstätten weiter steigern und wir wollen frühe Chancen für alle Kinder sichern. Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass die Teams in den Kitas durch Sozialarbeit ergänzt und entlastet werden.

Gießengerechte Politik setzt auf gleichberechtigte Teilhabe

Wir wollen der Vielfalt in der Stadt gerecht werden, deshalb sind uns eine gleichberechtigte Teilhabe und diskriminierungsfreie Zugänge zu allen gesellschaftlichen Bereichen ein zentrales Anliegen. Ziel ist die inklusive Stadt, die Stadt, die allen Generationen gerecht wird, eine Stadt, in der Menschen in ihrem angestammten Wohnumfeld älter werden können und die Beratungs- und Hilfeleistungen erhalten, die sie benötigen.

Und wir werden nicht nachlassen in unseren Bemühungen, durch eine konsequente Gleichberechtigungspolitik strukturelle Benachteiligungen von Frauen abzubauen und auch weiterhin die Instrumente zu stärken, die notwendig sind, damit Frauen und Männer gleichermaßen Einfluss haben in den Parlamenten, den leitenden Positionen in Verwaltung und kommunalen Unternehmen, in Personalvertretungen und Beteiligungsgremien aller Art. Wir wollen besonders auch die Angebote für in Not geratene Frauen stärken und Frauenhäuser und Beratungsstellen entsprechend absichern.

Gießengerechte Politik richtet sich an alle Generationen

Kommunale Jugendpolitik heißt für uns, allen jungen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in der solidarischen Gesellschaft mit Menschen jeden Alters, jeden Geschlechts und jeder sozialen und kulturellen Herkunft zu ermöglichen und sie aktiv zu beteiligen. Dafür machen wir uns stark.

Auch wenn Gießen eine sehr junge Stadt ist, es wächst auch die Zahl der älteren Menschen. In diesem Jahr wird die Fortschreibung des Altenhilfeplans vorliegen. Das Spektrum der darin dargestellten Themen umfasst Beratungs- und Pflegeangebote, die Schaffung von alternativen Wohnformen, Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Ausbau der haushaltsnahen Dienstleistungen in den Quartieren, Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements. Im Rahmen der kommunalen Zuständigkeiten wollen wir die formulierten Empfehlungen mit großem Engagement umsetzen.

Gießengerechte Politik ist sozialgerecht

Wir werden immer wieder neu überprüfen, ob die Angebote für obdachlose Menschen in unserer Stadt bedarfsgerecht sind und gegebenenfalls nachsteuern. Wir werden insbesondere auch die Situation von obdachlosen Frauen im Blick behalten und wichtige Ansätze und innovative Projekte unterstützen wie etwa „housing first“, das darauf abzielt, dass obdachlose Personen Wohnungen erhalten.

Der Gießen-Pass, der seit vielen Jahren insbesondere Menschen, die Transferleistungen beziehen, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Instrument. Wir wollen den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitern und die Leistungen ergänzen. Wir wollen die Nutzung von Leihfahrrädern in die Vergünstigungen des Gießen-Passes einbeziehen und für Kinder und Jugendliche die Anschaffung eines Fahrrads fördern.

Gießengerechte Politik heißt Soziale Stadt

Gerade in einer Stadt, in der neue Wohnquartiere entstehen, ist es von besonderer Bedeutung, dass benachteiligte Quartiere nicht abgehängt werden. Für diese Quartiere geht es um ganzheitliche Konzepte, in denen Wohnen und Wohnumfeld gestärkt, die soziale Infrastruktur aufgewertet wird und dabei die Bewohnerinnen und Bewohner in allen Prozessen beteiligt sind. Unser Ziel ist, in weiteren Quartieren Entwicklungskonzepte nach den Prinzipien des Städtebauprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ zu realisieren.

Bezahlbarer Wohnraum in den Städten, und das gilt auch für Gießen, ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Deshalb kommt dem Thema Wohnen auch in der nächsten Legislaturperiode eine herausragende Bedeutung zu. Ebenfalls kommt allen Bereichen des Bildungssystems und der Kultur die Aufgabe zu, sozialen Zusammenhalt zu sichern.

Gießengerechte Politik ist vielfaltgerecht

Wie alle modernen Städte zeichnet sich auch Gießen durch gesellschaftliche Vielfalt aus:

Gießen ist seit vielen Jahrzehnten durch Zuwanderung geprägt: als Hochschulstadt, als Aufnahmestadt und als bedeutsamer Medizinstandort – daraus folgt: im Quartier, in Kita und Schule, im Betrieb oder im Sportverein kommen Menschen aus vielen Nationen und mit unterschiedlichen Zuwanderungsgeschichten zusammen. Einwanderung, Niederlassung und Integration sind in unserer Stadt Normalität. Den Prozess der Integration verstehen wir immer als einen wechselseitigen Prozess, bei dem es nicht um homogene Gruppen oder Gesellschaften geht, die sich gegenüberstehen.

In den letzten Jahren haben wir eine ganze Reihe Initiativen unterstützt und vorangebracht, die das Ankommen und das Einleben in unserer Stadt ermöglicht haben. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen.

Und wir werden auch nicht die Augen davor verschließen, dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer den Tod finden oder in den Flüchtlingslagern an den Grenzen Europas in menschenunwürdigen Verhältnissen ausharren müssen. Die Stadtverordnetenversammlung hat mir großer Mehrheit für den Beitritt zum Bündnis „Sichere Häfen“ gestimmt, als Bekenntnis und als Zeichen der Bereitschaft, dass Kommunen ihren Teil leisten, Flüchtenden einen sicheren Hafen zu bieten. Das Engagement in dieser Stadt zeigt immer wieder, wie groß Offenheit und Aufnahmebereitschaft in Gießen sind.