Aktuelle Meldungen aus dem Unterbezirk

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt „Taten-Bank“ in Osthessen

SPD Hessen - 08.04. 2016

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche der Taten-Bank in Osthessen. „Die Taten Bank ist eine tolle Plattform für alle, die sich in Osthessen in unterschiedlichen Projekten engagieren und einbringen möchten", sagte Schäfer-Gümbel am Freitag.

Innenminister muss endlich handeln – Polizeipräsenz erhöhen

SPD Hessen - 06.04. 2016

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nancy Faeser hat den Anstieg bei Wohnungseinbruchsdiebstählen in Hessen und die aktuelle Forderung der Gewerkschaft der Polizei nach mehr Polizeipräsenz laut Nachrichtenagentur dpa wie folgt kommentiert: „Die Forderung der Gewerkschaft der Polizei in Hessen nach mehr Personal im Zusammenhang mit einem Anstieg bei Wohnungseinbrüchen in unserem Bundesland ist berechtigt und ein Hilferuf an die politisch Verantwortlichen von CDU und Grünen. Die Steigerung von fast sechs Prozent bei den Delikten gegenüber dem Vorjahr ist alarmierend."

Timon Gremmels: Umweltministerin Hinz muss ihrem niedersächsischen Kollegen in die Schranken weisen

SPD Hessen - 05.04. 2016

Der umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass die hessische Umweltministerin Hinz auf die Anschuldigungen ihres niedersächsischen Kollegen und Parteifreundes Wenzel in Sachen K+S bisher nicht widersprochen habe. Wenzel hat laut Meldung der Nachrichtenagentur DPA vom Sonntag die hessische Umweltministerin dahingehend kritisiert, dass sie zu wenig unternehme, um bei K+S in Sachen Gewässerschutz für mehr Einsicht und Vernunft zu sorgen. „Die Doppelmoral des niedersächsischen Umweltministers ist unerträglich. Der Ausgleich zwischen Arbeit- und Umwelt ist nicht immer leicht. Das muss Herr Wenzel doch auch aus seinem Bundesland beispielsweise bei den Konflikten zwischen Umweltbelangen und dem wirtschaftlichen Interessen der Meyerwerft in Papenburg kennen“, sagte Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.

Thorsten Schäfer-Gümbel: Hans Eichel vor 25 Jahren zum Ministerpräsidenten gewählt – Regieren mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch

SPD Hessen - 05.04. 2016

Heute vor 25 Jahren, am 5. April 1991, wurde Hans Eichel mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erstmals zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Jubiläum in einer Pressekonferenz gewürdigt. Schäfer-Gümbel sagte in Wiesbaden:

„Heute vor 25 Jahren wurde eine Regierung mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch ins Amt gewählt. Sie hat Hessen anschließend über 8 Jahre erfolgreich regiert und Maßstäbe in Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Gleichberechtigung, der Bildungsgerechtigkeit, der Schaffung von Wohnraum und im Umweltschutz gesetzt. Die beiden Regierungen Eichel waren die letzten hessischen Landesregierungen, die Hessen mit echtem Gestaltungswillen und Mut zur Veränderung regiert haben."

Nancy Faeser: Gedenken an Halit Yozgat und die weiteren Opfer rechtsextremer Gewalttaten

SPD Hessen - 05.04. 2016

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nancy Faeser hat an den zehnten Jahrestag des Mordes an Halit Yozgat am 06. April mit folgenden Worten erinnert:

„Am 6. April 2016 jährt sich der NSU-Mord an Halit Yozgat zum zehnten Mal. Halit war ein junger Mann, der sein Leben noch vor sich hatte. Er war unschuldig. Er hatte niemandem etwas getan. Er musste sterben, weil er nicht in das rassistische und menschenverachtende Weltbild gewaltbereiter Neonazis passte. Zu seinem zehnten Todestag gedenken wir seiner und fühlen mit seinen Angehörigen."

Hans Eichel vor 25 Jahren zum Ministerpräsidenten gewählt – Regieren mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch

SPD Hessen - 05.04. 2016

Heute vor 25 Jahren, am 5. April 1991, wurde Hans Eichel mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erstmals zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Jubiläum in einer Pressekonferenz gewürdigt. Schäfer-Gümbel sagte in Wiesbaden: „Heute vor 25 Jahren wurde eine Regierung mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch ins Amt gewählt. Sie hat Hessen anschließend über 8 Jahre erfolgreich regiert und Maßstäbe in Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Gleichberechtigung, der Bildungsgerechtigkeit, der Schaffung von Wohnraum und im Umweltschutz gesetzt."

Nancy Faeser: Landesregierung muss sich endlich bewegen und die Arbeit der hessischen Beamtinnen und Beamten anerkennen

SPD Hessen - 04.04. 2016

Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den Bericht der Frankfurter Rundschau zur Besoldungserhöhung für Beamte in Hessen wie folgt kommentiert:

„Anscheinend sind nun auch endlich CDU und Grüne zur Einsicht gekommen, dass das von ihnen festgesetzte Lohndiktat für die hessischen Beamtinnen und Beamte der falsche Weg ist und eine etwaige Niederlage bei einem Festhalten an einer lediglich einprozentigen Besoldungserhöhung vor Gericht droht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, sich konkret zu der im Raum stehenden Höhe der Lohnsteigerung zu äußern."

Uwe Frankenberger: Landesregierung besitzt immer noch kein schlüssiges Konzept für Kassel Airport

SPD Hessen - 04.04. 2016

Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat das dreijährige Bestehen des Kassel Airports wie folgt kommentiert:

„Erfreulich ist, dass der Airport 2015 im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg des Passagier- und Frachtaufkommens verzeichnen konnte. Insgesamt konnten 65.000 Reisende verbucht werden. Dies allein ist allerdings kein Grund, sich zufrieden zurückzulehnen."

Landesregierung muss sich endlich bewegen und die Arbeit der hessischen Beamtinnen und Beamten anerkennen

SPD Hessen - 04.04. 2016

Nancy Faeser hat den Bericht der Frankfurter Rundschau zur Besoldungserhöhung für Beamte in Hessen wie folgt kommentiert:

„Anscheinend sind nun auch endlich CDU und Grüne zur Einsicht gekommen, dass das von ihnen festgesetzte Lohndiktat für die hessischen Beamtinnen und Beamte der falsche Weg ist und eine etwaige Niederlage bei einem Festhalten an einer lediglich einprozentigen Besoldungserhöhung vor Gericht droht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, sich konkret zu der im Raum stehenden Höhe der Lohnsteigerung zu äußern.

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt „Die gelbe Villa“ in Berlin

SPD Hessen - 01.04. 2016

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche der Gelben Villa in Berlin. „Die gelbe Villa bietet kostenlose kreative Bildungsangebote für Jugendliche in Berlin-Kreuzberg. Dies ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengleichheit in unserer Gesellschaft", sagte Schäfer-Gümbel am Freitag.

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