Nübel (SPD): „Kreisfreiheit Gießens könnte für Stadt und Landkreis von Vorteil sein“

SPD-Stadtverordnetenfraktion informiert sich über angestrebte Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die Möglichkeiten für Gießen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Hanau Claus Kaminsky und der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Thorsten Stolz heute vor der Presse mitgeteilt haben, will sich die Stadt Hanau vom Main-Kinzig-Kreis lösen und die Kreisfreiheit erreichen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Gießen hat daher an die Oberbürgermeisterin eine schriftliche Anfrage zu diesem Vorgang gestellt. „Wir möchten gerne nähere Informationen zu dem Hanauer Vorgehen erhalten und beleuchten, ob dies auch eine Option für unsere Universitätsstadt darstellen kann“, so Christopher Nübel. Sonderstatusstädte – wie die Stadt Gießen – hätten es seit jeher schwer, eine starke Position in der Landespolitik zu besetzen und er wisse, dass die Oberbürgermeisterin zu Veränderungen des Sonderstatus schon Gespräche geführt habe. Insbesondere bei den finanziellen Ausgleichssystemen, wie dem Kommunalen Finanzausgleich sei man gegenüber den kreisfreien Städten und den kreisangehörigen Kommunen ohne Sonderstatus oft in der schlechteren Verhandlungsposition, da es lediglich sieben Sonderstatusstädte in Hessen gibt.

„Auch die unterschiedlichen Befugnisse und Aufgabenverteilungen zwischen den Kommunen ohne Sonderstatus mit dem Landkreis einerseits und der Stadt Gießen mit dem Landkreis andererseits müssen näher beleuchtet werden“, so Nübel, der das gute Verhältnis zwischen Stadt- und Kreisorganen hervorhebt und betont, dass zunächst lediglich Informationen eingeholt werden sollen. „Es könnte sein, dass eine Trennung von Stadt und Kreis für beide Gebietskörperschaften zu Verbesserungen in der Verwaltung und damit dem Dienst an den Bürgerinnen und Bürgern sowie finanziellen Vorteilen führt. Es wäre dann fahrlässig, eine solche Option nicht zu prüfen“ so Nübel. Zunächst müsste man daher wissen, welche Auswirkungen – insbesondere finanzieller Art – eine Trennung von Stadt und Kreis hätte. Gießen befinde sich in einer ähnlichen Situation wie Hanau. Beide Städte seien in den vergangen Jahren in der Einwohnerzahl stark gewachsen und haben eine hervorgehobene regionale Bedeutung. Ansprüche und Problemlagen seien mit denen der hessischen Großstädte oft identisch. „ Es wird daher sehr interessant sein, den Hanauer Weg genau zu verfolgen“, so Nübel, der darauf hinweist, dass es sich keinesfalls um eine kurzfristige Angelegenheit, sondern eher um ein Jahrzehnt-Projekt handeln dürfte.