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Eibelshäuser und Heidt-Sommer besuchen die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Gießen

26.November 2021 | von SPD Stadtverband

Die Gießener Stadträtin Astrid Eibelshäuser und die designierte Landtagsabgeordnete Nina Heidt-Sommer besuchten die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAEH) in der Rödgener Straße. Der Leiter der zuständigen Abteilung beim RP Gießen, Manfred Becker, empfing die SPD-Politikerinnen und erläuterte die Fragen zur allgemeinen Situation, zu den aktuellen Belegungszahlen, speziell zur Situation von Kindern und Jugendlichen sowie zu deren schulischen Ausbildung. Thema war auch der von der Stadtverordnetenversammlung angeregte Bau einer Leichtbausporthalle.

Aktuell befänden sich etwa 2.900 Bewohner:innen in der Einrichtung, davon sind ca.  225 Kinder oder Jugendliche im schulpflichtigen Alter. Diese können die Schule am EAEH-Standort in Gießen besuchen. Dabei handelt es sich um eine Pilotschule, die direkt dem Hessischen Kultusministerium untersteht. „Unterrichtet werden dort die Fächer, Deutsch, Mathematik, Englisch und Sport, denn natürlich haben auch Kinder, die sich auf der Flucht befinden, gemäß der UN-Kinderrechtskonvention ein Anrecht auf Bildung und Schulbesuch“, erläutert die fachlich zuständige stv. Dezernatsleiterin Eva-Maria Friedrich.

Vor dem Hintergrund der steigenden Zugangszahlen in der EAEH, werden derzeit zwei neue Standorte hergerichtet, u. a. auch um den Standort Gießen zu entlasten.

Seit der letzten Anpassung des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2019 liegt die Verweilzeit in der EAEH für Einzelpersonen maximal bei 18 Monaten und für Familien bei maximal sechs Monaten. „Für diese Menschen sind Angebote in Kultur und Sport trotz Corona unverzichtbar, wenn man einen ‚Lagerkoller‘ vermeiden möchte“, stellt Nina Heidt-Sommer heraus und erinnert daran, dass erst im September namhafte hessische Sozialverbände, darunter die Diakonie, der Paritätische, der Hessische Flüchtlingsrat, Pro Asyl, IG Metall und die GEW in einem Appell die Landesregierung zu einer Wende in der hessischen Flüchtlingspolitik aufgefordert hätten. 2018 sei im schwarzgrünen Koalitionsvertrag ein Landesaufnahmegesetz festgeschrieben worden. Dieses sei entgegen aller Ankündigungen nicht in Sicht.  „Schwarzgrün muss hier endlich handeln“, fordert Heidt-Sommer weiter.

Eibelshäuser und Heidt-Sommer zollten dem Engagement der Bediensteten und der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer hohe Anerkennung: „Hier werden mit hohem persönlichen Einsatz der Bediensteten und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gute Aufnahmebedingungen geschaffen.“

Stadträtin Eibelhäuser betonte am Ende des Besuchs noch einmal die langjährigen Erfahrungen mit Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in Gießen und das gute Verhältnis von Stadt und Erstaufnahmeeinrichtung. “Gießen hat als Ankommensstadt eine lange Tradition und zu jeder Zeit bestand ein hoher Konsens in der Stadtgesellschaft, dass Menschen, die hier Schutz und Hilfe suchen, dies in unserer Stadt gewährt wird.“

Auf dem Foto von links nach rechts:

  • Frau Eva-Maria Friedrich (Stv. Leiterin des Dezernates 74 - Integration, Sozialbetreuung und Ehrenamt)
  • Nina Heidt-Sommer (designierte Landtagsabgeordnete, SPD)
  • Herrn Manfred Becker (Leiter der Abteilung VII - Flüchtlingsangelegenheiten, Erstaufnahmeeinrichtung und Integration)
  • Astrid Eibelshäuser (Stadträtin, SPD)

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