Aktuelle Meldung

Ortstermin mit der BI Linie 13

01.02.2016

Zu einem Ortstermin an der zurzeit nicht mehr von der Linie 13 angefahrenen Haltestelle Christian-Rink-Straße traf sich der Ortsverein mit Vertretern der BI Linie 13 und vielen interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern dieses Viertels, darunter auch viele ältere Menschen, für die der Wegfall der Haltestelle weitere teilweise unwegsame Wege bedeutet. Weggefallen war diese Strecke, weil endlich auch das Neubaugebiet Schlangenzahl Bushaltestellen bekommen sollte und diese mit der neuen Streckenführung jetzt von der 13 bedient werden.

GERHARD MERZ (SPD): „DIE BIEDERMÄNNER IN DER BRANDSTIFTER-PARTEI“

28.01.2016

„AfD Gießen: Keine Abgrenzung gegen Rechtsextreme und kommunalpolitische Ahnungslosigkeit“

Als „Versuch, vollständige kommunalpolitische Alternativ- und Ahnungslosigkeit zu kaschieren und von dem klar erkennbaren extrem stark  rechtslastigen Hintergrund auch des Gießener AfD-Kreisverbandes abzulenken“, hat der Gießener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz Äußerungen der beiden städtischen AfD-Spitzenvertreter Arno Enners und Steffen Reichmann bezeichnet. „Die beiden Herren versuchen, die Rolle der Biedermänner zu spielen, sie sind und bleiben aber die Repräsentanten einer Brandstifter-Partei“, bekräftigte Merz seine Bemerkungen zur AfD auf dem SPD-Programmparteitag. Merz wies gleichzeitig Äußerungen als absurd zurück, die seine Forderung nach einer gemeinsamen Aktion der demokratischen politischen Kräfte in die Nähe zur Aufforderung zur Gewalt rücken sollen. „Das passt genau zur Geisteshaltung solcher Leute, die sich gerne als verfolgte Unschuld und als Opferlämmer geben wollen.“ Die Antwort darauf werde man bald auf geeignete Weise geben.

Nübel (SPD): Haushaltsentwurf ist toller Erfolg der Politik von gezielten Investitionen und Haushaltskonsolidierung – Änderungsanträge der Fraktionen und Ortsbeiräte größtenteils schon berücksichtigt

18.12.2015

Zu den Beratungen um den Entwurf für den städtischen Haushalt 2016 und den dazu gestellten Änderungsanträgen der Fraktionen und Ortsbeiräte, hat sich nun der finanzpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion Christopher Nübel zu Wort gemeldet, um den Behauptungen entgegen zu treten, die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hätten sämtliche Änderungsanträge ohne Begründung und Einzelfallprüfung abgelehnt.

MERZ UND GROTHE: KONSOLIDIERUNG UND POLITISCHE GESTALTUNG PRÄGEN HAUSHALT 2016

07.12.2015

Sehr erfreut über die Entwicklung des städtischen Haushaltes zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen in der Stadtverordnetenversammlung in einer gemeinsamen Presseerklärung. Gerhard Merz (SPD) und Klaus-Dieter Grothe (Grüne) erklärten: "Nach langer Zeit ist es gelungen, mit dem Haushalt 2016 nicht nur erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sondern darüber hinaus auch gleichzeitig wichtige politische Schwerpunkte zu setzen.

Ausländerbeiräte sind wichtiger als je zuvor - Gehen Sie wählen!

26.11.2015

Am Sonntag, den 29. November 2015 werden in Hessen zum achten Mal die kommunalen Ausländerbeiräte neu gewählt. „In den vergangenen 40 Jahren haben sie maßgeblich dazu beigetragen, den sozialen Frieden und den Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden zu fördern und zu stärken“ so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Gießener SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz.

GESTALTEN IN ZEITEN KNAPPER MITTEL

25.11.2015

„Ohne Moos nix los“, sagt der Volksmund. Das gilt auch für die Kommunalpolitik. Wer politische Konzepte und Projekte umsetzen will, braucht dafür ausreichend finanzielle Spielräume. Diese sind in Gießen sehr klein geworden. Die  CDU-geführten Vorgängerregierungen bis 2011 haben keine Rücksicht auf die finanzielle Situation der Stadt genommen. Gleichzeitig hat das Land seine Zuweisungen an die Kommunen gekürzt. Dies und die seit jeher bestehende  Strukturschwäche Gießens führten zu einem dringenden Handlungsbedarf bei den städtischen Finanzen.

NEUE ENERGIE FÜR GIEßEN

25.11.2015

Klimaschutz erfordert kommunale Energiekonzepte und Kommunen sind wichtige Partner für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Dies ist in der Stadt Gießen seit langem erkannt und gemeinsam mit dem kommunalen Energieversorgungsunternehmen, der Stadtwerke Gießen AG, wird die strategische Ausrichtung der kommunalen Energiepolitik, die gleichermaßen Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energieerzeugung durch erneuerbare und nicht - fossile Energien zum Ziel hat, konsequent verfolgt.

KULTUR IST LEBENSMITTEL

25.11.2015

Wir sehen Kultur als Hefe im Teig, nicht als Sahnehäubchen auf dem Kuchen. Kultur braucht Institutionen, aber auch freie Formen – trotz Rettungsschirm und leerer Kassen fördern wir vielfältigste Projekte und Einrichtungen. Wir orientieren  uns dabei an unserem Kulturentwicklungsplan.

„GIEßEN IST HOCHSCHULSTANDORT MIT ZUKUNFT“ OBERBÜRGERMEISTERIN GRABE-BOLZ IM INTERVIEW

25.11.2015

Sehr geehrte Frau Grabe-Bolz, Gießen ist Hochschulstadt. Was genau bedeutet das eigentlich?

BESTMÖGLICHE BILDUNGSERFOLGE FÜR ALLE

25.11.2015

Gießen ist in besonderer Weise eine Bildungsstadt. Hier lernen jeden Tag 20.000 Schülerinnen und Schüler in ca. 30 Schulen und hier studieren jeden Tag 35.000 Studierende an den Hochschulen in dieser Stadt. Die Stadt Gießen hält als  Schulträger nahezu alle Bildungsgänge vor, die das Schulgesetz ermöglicht, alle Schülerinnen und Schüler können wohnortnah eine Grundschule besuchen und im Bereich der weiterführenden Schulen gibt es differenzierte Angebote sowohl in  den allgemein bildenden als auch in den beruflichen Schulen.

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