Aktuelle Meldung
SPD Gießen: Schwarz/Grüner Gesetzentwurf sorgt für Demokratieabbau und erschwert die politische Beteiligung von Ausländern in den hessischen Kommunen
„Der schwarzgrüne Gesetzentwurf zur Neustrukturierung der Ausländerbeiräte legt die Axt an das Fundament der politischen Mitbestimmung von nicht-deutschen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen. Und mit einer Axt integriert man nicht, sondern man spaltet!“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher und des SPD-Stadtverbandes.
SPD Gießen: Schwarz/Grüner Gesetzentwurf sorgt für Demokratieabbau und erschwert die politische Beteiligung von Ausländern in den hessischen Kommunen
„Der schwarzgrüne Gesetzentwurf zur Neustrukturierung der Ausländerbeiräte legt die Axt an das Fundament der politischen Mitbestimmung von nicht-deutschen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen. Und mit einer Axt integriert man nicht, sondern man spaltet!“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher und des SPD-Stadtverbandes.
Stadtverband besucht MaGie
Der Makerspace Gießen ist ein wichtiger Begegnungsort für unsere Stadt.
Er verbindet Kreativität und Wissenstransfer miteinander und liefert damit einen zentralen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit in unserer Region.
Unser Vorstand hat gestern Abend die Werkstatt besichtigt und konnte interessante Einblicke bekommen.
SPD unterstützt Uniklinik-Betriebsrat // Unverantwortliche Zustände
In der vergangenen Woche rief der Betriebsrat des UKGM den „Pflegenotstand“ aus. Es herrsche massiver Personalmangel, zahlreiche Stellen seien unbesetzt und einzelne Stationen hätten geschlossen werden müssen.
Wir haben eine neue Spitze!
Auf unserem Parteitag am 13.9. trat der bisherige Vorsitzende Umut Sönmez aus persönlichen Gründen nicht mehr an. Stattdessen haben wir nun eine Doppelspitze: Chris Nübel und Nina Heidt-Sommer führen ab heute die Geschicke des Stadtverbandes.
Nübel (SPD-Fraktion): Bürgerantrag „Klimaneutralität“ zeigt, dass Beteiligung in Gießen lebt Ablehnung einer „Notstands-Debatte“ - Dank an BI Lebenswertes Gießen
Der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Gießen, Christopher Nübel, begrüßt für seine Fraktion die Zulassung des Bürgerantrags Klimaschutz in Gießen durch den Magistrat.
SPD Gießen will Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Gießen.
Land soll Kommunen bei Straßenbau unterstützen
Bürgerkongress Verkehr
Mitreden – Mitgestalten
Mehr Menschen wollen in Gießen und im Gießener Land wohnen und arbeiten. Unsere Region wächst. Das bedeutet aber auch: Mehr Menschen sind auf Straßen und Schienen unterwegs. Daraus entstehen Herausforderungen und erhebliche Widersprüche. Alle wollen schnell vorankommen – niemand will in Lärm und Abgasen ersticken. Alle wollen gute und günstige Nahverkehrsverbindungen – aber die kommunalen Zuschüsse sollen nicht ausufern. Wir wollen grüne Wellen für das Auto, solange wir drinsitzen und für Fußgänger, wenn wir es verlassen haben.
Nübel (SPD): „Kreisfreiheit Gießens könnte für Stadt und Landkreis von Vorteil sein“
SPD-Stadtverordnetenfraktion informiert sich über angestrebte Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die Möglichkeiten für Gießen
Wie der Oberbürgermeister der Stadt Hanau Claus Kaminsky und der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Thorsten Stolz heute vor der Presse mitgeteilt haben, will sich die Stadt Hanau vom Main-Kinzig-Kreis lösen und die Kreisfreiheit erreichen.
