Aktuelle Meldungen aus dem Unterbezirk

CDU Motto „Wir arbeiten für Hessen“ an Ironie kaum zu überbieten

SPD Unterbezirk Gießen - 15.06. 2016

Nancy Faeser hat die heutige Pressekonferenz der CDU-Hessen im Vorfeld des kommenden Landesparteitages der Christdemokraten wie folgt kommentiert:

„Es ist schön und an Ironie kaum zu überbieten, wenn die CDU ihren Parteitag ausgerechnet unter das Motto „Wir arbeiten für Hessen“ stellt, nachdem die schwarz-grüne Koalition seit nun mehr zweieinhalb Jahren alle drängenden Probleme des Landes vor sich herschiebt und sich lediglich darauf konzentriert ist, oberflächliche Harmonie zu wahren. Die CDU will arbeiten – dann sollte sie die großen Themen wie Bildungsgerechtigkeit, sozialer Zusammenhalt, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum oder Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Angriff nehmen. Das wahre Motto müsste lauten ‚lange regiert, nix geschafft‘.“

"Hessen verschläft seine Zukunft"

SPD Unterbezirk Gießen - 14.06. 2016

Im Gespräch mit der Frankfurter Neuen Presse hat Thorsten Schäfer-Gümbel über die aktuelle Lage in der Hessischen Landesregierung gesprochen, welche Themen die SPD für den Wahlkampf setzen will und wie er das Thema Gerechtigkeit wieder weniger abstrakt gestalten möchte.

Bundespräsident Gauck hat sich um unser Land verdient gemacht

SPD Unterbezirk Gießen - 06.06. 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die heutige Ankündigung von Bundespräsident Joachim Gauck auf einen Verzicht für eine zweite Amtszeit wie folgt kommentiert:

„Die heutige Ankündigung des Bundespräsidenten, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen, zeugt von eigener Größe. Wir bedauern seine Entscheidung und zollen Respekt dafür und für sein bisheriges Wirken. Bundespräsident Gauck hat dem Amt wieder die notwendige Würde und das Ansehen verliehen. Dies spiegelt sich auch in seiner hohen Beliebtheit in der Bevölkerung wieder. Sein Einsatz für Freiheit, Zivilcourage und als Demokratielehrer, wie er sich selbst bezeichnet, hat seine bisherige Amtszeit geprägt. Wir haben ihn schon bei seiner ersten Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2010 unterstützt und hätten uns eine weitere Amtszeit gewünscht.“

Steigende Wohnungseinbrüche in Hessen – Kooperation mit anderen Bundesländern dringend notwendig

SPD Unterbezirk Gießen - 25.05. 2016

Nancy Faeser hat die angekündigte Kooperation Hessens mit anderen Bundesländern zur Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen wie folgt kommentiert: „Es ist allerhöchste Zeit zu handeln, denn die Wohnungseinbruchzahlen sind in den vergangenen Jahren massiv angestiegen. Der Vergleich mit der jüngeren Vergangenheit zeigt die Brisanz dieses Themas: Seit dem Tiefstand im Jahr 2008 stiegen die Zahlen in den vergangenen Jahren um 60 Prozent und haben nun einen Höchststand in einem Zeitraum von 10 Jahren von 11.595 Einbrüche erreicht. Die Landesregierung muss sich schon die Frage gefallen lassen, warum sie in der Vergangenheit das Thema hat schleifen lassen und nicht gehandelt hat."

AG 60 plus auf den Spuren der Industriegeschichte

SPD Unterbezirk Gießen - 17.05. 2016

Die Senioren der AG 60 plus der SPD im Unterbezirk Gießen waren im Ruhrgebiet auf den Spuren der Industriegeschichte unterwegs. Im Rahmen einer Führung im Denkmalspfad Zollverein in Essen bot sich ihnen die Möglichkeit, die einst größte und leistungsstärkste Zeche der Welt kennenzulernen.

Mit überzeugenden Antworten Alternativen bieten

SPD Unterbezirk Gießen - 12.05. 2016

Er hat sich als besonders beliebte Veranstaltung in der Jahresplanung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen SPD etabliert: der Mitarbeiterkonvent. Mit rund 110 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat die gestrige Veranstaltung in Fulda Rekordzahlen geschrieben.

Hessen abgehängt bei Zahl der Ganztagsschulen – Kurswechsel dringend nötig

SPD Unterbezirk Gießen - 28.04. 2016

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Ganztagsschulen sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden:

„Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Lernzeiten und personeller Ausstattung von Ganztagsschulen macht eins deutlich: Hessen ist zahlenmäßig abgehängt bei der Ausstattung mit echten Ganztagsschulen. Die vorhandenen Schulen verfügen durchaus über gute Standards, aber davon profitieren bisher noch viel zu wenige Schülerinnen und Schüler. Gerade einmal 84 von über 1.000 Schulen sind echte Ganztagsschulen. Ein Kurswechsel hin zum Ausbau von Ganztagsschulen ist überfällig."

Ist das Aufenthaltsverbot die richtige Maßnahme?

SPD Unterbezirk Gießen - 27.04. 2016

Nancy Faeser hat die Verbotsverfügung der Stadt Darmstadt gegen Fans von Eintracht Frankfurt wie folgt kommentiert:

„Alle Fußballfans sind aufgerufen, friedlich und mit Sportsgeist ihre Mannschaft zu unterstützen. Gewalt kann nicht geduldet werden."

Schwarz-Grün und ohne Mehrheit – Wahlberechtigte wollen Vereinfachung des Kommunalwahlrechts und Einführung einer Sperrklausel

SPD Unterbezirk Gießen - 19.04. 2016

Nancy Faeser hat die aktuellen Umfragen der Frankfurter Neuen Presse zur Sonntagsfrage in Hessen, zur Reform des Kommunalwahlrechts und zur Einführung einer Sperrklausel auf kommunaler Ebene wie folgt kommentiert: „Die Zahlen der Sonntagsfrage für die Landtagswahl in Hessen haben eine deutliche Botschaft: Schwarz-Grün wäre zum wiederholten Male ohne Mehrheit. Die leichte Verbesserung der SPD mit einem deutlichen Schnitt über dem bundesweiten Trend ist Ansporn für unseren konsequenten Weg und unseren Auftrag, die Gesellschaft zusammen zu halten. Wir wollen den Menschen zeigen, dass es zu Schwarz-Grün in Hessen eine Alternative gibt."

SPD trauert um Prof. Anita Breithaupt

SPD Unterbezirk Gießen - 11.04. 2016

Die SPD trauert um die langjährige frühere Landtagsabgeordnete Prof. Anita Breithaupt, die in der vergangenen Woche im Alter von 79 Jahren verstorben ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte die Verstorbene am Montag in Wiesbaden mit folgenden Worten:

„Anita Breithaupt war eine leidenschaftliche, im allerbesten Sinne auch streitbare Politikerin, die im Hessischen Landtag und in der Frankfurter Kommunalpolitik mit Herzblut für die Anliegen der Sozialdemokratie eingetreten ist."

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