Aktuelle Meldungen aus dem Unterbezirk

SPD-Senioren besuchten Landtag und verfolgten Haushaltsdebatte

SPD Unterbezirk Gießen - 30.11. 2015

Die AG 60 plus besuchte auf Einladung des heimischen Abgerdneten Gerhard Merz Ende November den Hessischen Landtag. Bevor die SPD Senioren der Parlamentsdebatte auf der Besuchergalerie folgten stand eine historisch und kunsthistorisch anspruchsvolle Führung des Stadtschlosses, in dem der Landtag beheimatet ist, auf der Tagesordnung.

1750 Mitarbeiter müssen Fristenchaos der Landesregierung ausbaden

SPD Unterbezirk Gießen - 27.11. 2015

Zur heutigen Mitteilung von K+S, die Produktion wegen der versagten Versenkerlaubnis zu drosseln, sagte der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Nun müssen 1750 K+S-Mitarbeiter ungeplant Urlaub oder Überstunden nehmen, die sie vielleicht für ganz andere Zeiten mit Familie und Freunden angespart hatten. Sie müssen ausbaden, dass die Landesregierung nicht fristgerecht eine Genehmigungsentscheidung treffen will. Allen Beteiligten ist der Auslauf-Termin der Genehmigungen, der 30. November 2015, bekannt gewesen - die Erlaubnis wird nun aber mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung nicht erteilt wird. Der Antrag von K+S ist nach unserer Kenntnis aber in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde fristgerecht gestellt worden.“

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Kirchenpräsident Dr. Volker Jung zur Wiederwahl

SPD Unterbezirk Gießen - 25.11. 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel und Mitglied der 11. Tagung der 13. Kirchensynode der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau (EKHN) hat Kirchenpräsident Dr. Volker Jung zu seiner Wiederwahl gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass Dr. Jung auch weiterhin an der Spitze der EKHN stehen wird und gratuliere zum überzeugenden Vertrauensbeweis, dem ihm die Synode mit seiner Wahl ausgesprochen hat. Ich möchte dem Kirchenpräsidenten ausdrücklich für seine klare Haltung in der Flüchtlingsfrage danken, in der er zu mehr Nüchternheit, mehr Mut und Vertrauen in die Fähigkeit Deutschlands aufgerufen hat. Ich blicke mit Freude auf die Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.

Land zusammenhalten und die großen Aufgaben dieser Zeit bewältigen

SPD Unterbezirk Gießen - 24.11. 2015

In seiner Auftaktrede zur heutigen Generaldebatte im Hessischen Landtag hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die großen politischen Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingssituation in den Mittelpunkt gestellt. „Die Welt ist in Aufruhr. Wir gedenken heute den Opfern des Terrors in Paris, aber auch all derer, die dort von Anschlägen getroffen wurden, wo Terror heute zum Alltag gehört, etwa in Aleppo oder Jerusalem", so Schäfer-Gümbel.

Befremdliches Verfahren der schwarz-grünen Landesregierung bei K+S

SPD Unterbezirk Gießen - 24.11. 2015

Als „befremdlich“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, das Vorgehen der Landesregierung bei der Prüfung der Versenkerlaubnis von K+S. „Das Verfahren und die Begründung der Ministerin, warum eine Genehmigung nicht erteilt wird, sind nicht nachvollziehbar. Der 30. November 2015 kommt nicht unerwartet und nach unserem Kenntnisstand ist der Zeitpunkt der Antragstellung einer neuen Genehmigung zwischen Regierungspräsidium und Unternehmen abgesprochen gewesen. Der Antrag von K+S ist also fristgerecht bei der Genehmigungsbehörde gestellt worden. Das Vorgehen der Landeregierung ist unfair gegenüber der Belegschaft von K+S, die nun nicht weiß, wie es für sie ab dem 1. Dezember weitergeht. Ich hoffe inständig, dass das, was Potash glücklicherweise im Sommer dieses Jahres nicht geschafft hat, nun nicht von der Landesregierung gemacht wird“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Hans-Werner Schech wird der hessischen Sozialdemokratie zukünftig mit Rat zur Seite stehen

SPD Unterbezirk Gießen - 20.11. 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Freitag in Wiesbaden bekanntgegeben, dass der ehemalige Präsident und jetzige Ehrenpräsident der Arbeitgeberverbände des hessischen Handwerks, Hans-Werner Schech, der SPD beigetreten ist und die Partei zukünftig in Fragen des Handwerks beraten wird.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt muss Leitmotiv der heutigen Zeit sein

SPD Unterbezirk Gießen - 17.11. 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den heute vorgestellten Aktionsplan Flüchtlinge der schwarz-grünen Landesregierung als „ausbaufähiges Papier mit guten Ansätzen“ bezeichnet. „Es ist gut, dass sich die Landesregierung nun auch das Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes angesichts der großen Herausforderungen der Flüchtlingsintegration zum Ziel gesetzt hat. Dies muss das Leitmotiv aller politischen Maßnahmen sein. Das hat die SPD in der Debatte zu Flüchtlingsfragen von Anfang an betont“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Wir müssen uns einmischen!

SPD Unterbezirk Gießen - 17.11. 2015

Gabriele Kailing referiert auf der Jahreshauptversammlung der AsF am 14.11 im Frauenkulturzentrum in Gießen zum Thema Frauen und Gewerkschaften.

Sie kritisiert scharf die ungleiche Wertigkeit von Berufen, Gleichstellung und gleiche Bezahlung sind für sie die Voraussetzung für gesellschaftliche Gleichstellung von Frauen und Männern.

„Keine Mehrbelastung für Kommunen für das Haushaltsjahr 2016“

SPD Unterbezirk Gießen - 15.11. 2015

Im Rahmen der Änderung des kommunalen Finanzausgleichs hat sich die Finanzsituation der Städte und Gemeinden erheblich verändert. Sowohl für den Landkreis Gießen als auch für die Kommunen des Landkreises. So haben sich auch die Bemessungsgrundlagen für Kreis- und Schulumlage geändert, die Deckelung beider Umlagen auf 58 Prozentpunkte wurde aufgehoben,

Wir sind tief erschüttert von dem Anschlag in Paris

SPD Unterbezirk Gießen - 15.11. 2015

Auch die Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion wurde von den terroristischen Attentaten in Paris überschattet.

Horst Nachtigall stellte zu Beginn fest: „Wir sind tief erschüttert von dem Anschlag in Paris und verurteilen ihn scharf.

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