Aktuelle Meldungen aus dem Unterbezirk

Das war der Landesparteitag 2015 in Kassel

SPD Unterbezirk Gießen - 09.11. 2015

Standing Ovations, 91,36% für Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender und 84,68% für Nancy Faeser als Generalsekretärin. Das waren nur einige wenige Ergebnisse des Landesparteitags am vergangenen Samstag in Kassel.

"Wir wollen das Land zusammenhalten"

SPD Unterbezirk Gießen - 07.11. 2015

Es stand viel auf der Tagesordnung des ordentlichen Landesparteitages am 7.11. in Kassel. 324 Delegierte und über 100 Gäste waren gekommen um den Landesvorstand neu zu wählen und über Themen wie die Flüchtlingssituation in Hessen, die Digitale Gesellschaft und den Themenkomplex Kommunales zu diskutieren. Ein nicht nur ehrgeiziges, sondern auch mit sieben Stunden längeres Vorhaben.

6000 neue Wohnungen möglich machen

SPD Unterbezirk Gießen - 05.11. 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt haben bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden deutliche Akzentverschiebungen beim schwarz-Grünen Landeshaushalt vorgeschlagen. "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Leider ist der aktuelle Entwurf des Landeshaushaltes dazu unzureichend geeignet. Deshalb werden sich unsere Änderungsanträge besonders darauf konzentrieren, den Wohnungsbau so voranzutreiben, dass Mehr in bezahlbaren Wohnraum investiert wird. Wir wollen in 2016 bis zu 6.000 Wohnungen zusätzlich gebaut sehen."

Gute Vorschläge des BUND zur Umsetzung der Energiewende

SPD Unterbezirk Gießen - 30.10. 2015

„Als gute und interessante Vorschläge“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, die heute vorgestellten Aktionen des BUND Hessen zur Umsetzung der Energiewende bezeichnet. „Wir sollten die Vorschläge in die Beratung des zweiten Energiegipfels miteinbeziehen“, sagte Schäfer-Gümbel. Der BUND hatte heute Programme für Energieeinsparung und Energieeffizienz in Frankfurt vorgesellt.

Wirksame Maßnahmen zum Lärmschutz müssen für aller Verkehrsträger entwickelt werden

SPD Unterbezirk Gießen - 29.10. 2015

Die heutige Vorstellung der NORAH-Studie hat der Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel wie folgt kommentiert: „Die Studie ist die umfangreichste Untersuchung zu den Auswirkungen von Flug-, Straßen- und Schienenverkehrslärm, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Deshalb möchte ich mich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit bedanken.“

SPD kritisiert Haltung der Rabenauer CDU zur Flüchtlingspolitik

SPD Unterbezirk Gießen - 29.10. 2015

Besonnenes Handeln und eine Rückkehr in die Verantwortungsgemeinschaft derjenigen, die sich den realen Problemen der Migration stellen, verlangte der SPD-Vorsitzende im Unterbezirk Gießen, Matthias Körner, von den „Chaostheoretikern der Gießener CDU“ und bezog sich damit ausdrücklich auf eine jüngst bekannt gewordene Resolution der Rabenauer CDU. In dieser Resolution hatten die Mitglieder der Rabenauer Union zur aktuellen Flüchtlingspolitik Stellung bezogen und vor einer, so wörtlich, “Masse der Migranten“ gewarnt und gefragt ob „erst Chaos ausbrechen müsse,“ damit die Bundesregierung „in Schwung komme“.

„Wir erwarten von Schwarz-Grün nicht nur ein Treffen, sondern greifbare Entscheidungen“

SPD Unterbezirk Gießen - 28.10. 2015

Im Anschluss an die heutige Energiekonferenz der hessischen SPD-Landtagsfraktion sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird die schwarzgrüne Landesregierung ihre wenig ambitionierten Ziele bei der Energiewende nicht schaffen. Wir wollen, dass die Chancen der Energiewende genutzt werden. Dazu müssen Landesplanung und Genehmigungspraxis endlich besser werden. Wenn die Erneuerung von Windanlagen an akzeptierten Standorten blockiert wird, ist das ein schwerer Fehler. Außerdem müssen endlich der Verkehrssektor und der Wärmemarkt einbezogen werden. Wir erwarten von der schwarz-grünen Landesregierung nicht nur ein neues Treffen, sondern greifbare Entscheidungen.“

Bedeutung des Frankfurter Flughafens ist keine Überraschung

SPD Unterbezirk Gießen - 27.10. 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt zum Ergebnis einer vom Flughafenbetreiber Fraport beauftragten Forsa-Studie:

„Die Bedeutung des Flughafen Frankfurt/Rhein-Main für die Region ist keine Überraschung. Die Menschen in Rhein-Main wissen um die Bedeutung des Flughafen als Arbeitgeber und wirtschaftlichen Motor. Sie sehen, dass er die Region internationaler und für viele große Unternehmen attraktiv macht und gleichzeitig die Anbindung der Rhein-Main-Wirtschaft an die Welt sicher stellt."

Bürgersprechstunde mit Thorsten Schäfer-Gümbel

SPD Unterbezirk Gießen - 23.10. 2015

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist im Rahmen seiner quartalsweisen Sprechstunde für Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern am kommenden Freitag direkt und persönlich erreichbar.

Landrätin bei Anhörung im Innenausschuss des Bundestages

SPD Unterbezirk Gießen - 22.10. 2015

Auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion war Landrätin Anita Schneider im Innenausschuss des Bundestages geladen, um zu dem Gesetzesentwurf der CDU/CSU und SPD-Fraktion eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes Stellung zu nehmen.

Die Landrätin hob in ihrem kurzen Impulsvortrag zwei ihr wichtige Punkte hervor. Der erste Punkt betrifft die Finanzierung der Länder und Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. So sei es durchaus zu begrüßen, dass der Bund die Kosten bis zur

Pages