Aktuelle Meldungen Gerhard Merz

ZUR KRITIK DER KRITISCHEN KRITIK oder WIE HERR BERGHÖFER DIE AfD BEKÄMPFEN WILL!

Gerhard Merz - 21.02. 2016

Unter der Überschrift „Sie lernen es einfach nicht“ hat der Lokalredakteur des „Gießener Anzeiger“ Ingo Berghöfer zu einer Philippika gegen den Umgang der zu einem Aktionsbündnis „Wählen gehen – Demokratie stärken“ zusammengeschlossenen Parteien und Wählergruppen ausgeholt. Die soll nicht unkommentiert bleiben.

ZUR KRITIK DER KRITISCHEN KRITIK oder WIE HERR BERGHÖFER DIE AfD BEKÄMPFEN WILL!

Gerhard Merz - 21.02. 2016

Unter der Überschrift „Sie lernen es einfach nicht“ hat der Lokalredakteur des „Gießener Anzeiger“ Ingo Berghöfer zu einer Philippika gegen den Umgang der zu einem Aktionsbündnis „Wählen gehen – Demokratie stärken“ zusammengeschlossenen Parteien und Wählergruppen ausgeholt. Die soll nicht unkommentiert bleiben.

Gerhard Merz und Nancy Faeser (SPD): Landesregierung will kein Aktionsprogramm im interdisziplinären Bereich

Gerhard Merz - 18.02. 2016

Der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz und die innenpolitische Sprecherin Nancy Faeser im Nachgang der heutigen Ausschusssitzung im Hessischen Landtag kritisiert, dass keine parteiübergreifende Einigung für einen Aktionsplan gegen Salafismus und politisch-religiösen Extremismus erzielt werden konnte. „Wir hatten eine sehr umfangreiche und für die weitere politische Arbeit überaus hilfreiche Anhörung zu dem Thema Islamismus und Salafismus im Januar 2015. Wir hätten uns gerne bei diesem wichtigen Thema auf eine gemeinsame Gangart verständigt.

Gerhard Merz und Nancy Faeser (SPD): Landesregierung will kein Aktionsprogramm im interdisziplinären Bereich

Gerhard Merz - 18.02. 2016

Der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz und die innenpolitische Sprecherin Nancy Faeser im Nachgang der heutigen Ausschusssitzung im Hessischen Landtag kritisiert, dass keine parteiübergreifende Einigung für einen Aktionsplan gegen Salafismus und politisch-religiösen Extremismus erzielt werden konnte. „Wir hatten eine sehr umfangreiche und für die weitere politische Arbeit überaus hilfreiche Anhörung zu dem Thema Islamismus und Salafismus im Januar 2015. Wir hätten uns gerne bei diesem wichtigen Thema auf eine gemeinsame Gangart verständigt.

„GERHARD MERZ, DIE GIESSENER SPD UND DIE FREIHEIT DER ANDERSDENKENDEN“ – EINE ERWIDERUNG

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Die Gießener AfD und ihre Repräsentanten, vor allem aber ihre Anhänger und „Liker“ – also das „Volk“, das in den Kommentarspalten zu den AfD-Posts seinem überaus gesunden Empfinden Luft macht - haben sich mit meinem Aufruf zu einer gemeinsamen Aktion der demokratischen Parteien gegen antidemokratische Hetze und gegen ausländerfeindliche, rassistische, antisemitische, spalterische Parolen vor der Kommunalwahl befasst. Sie haben diesen Aufruf als auf die AfD bezogen verstanden – und damit haben sie natürlich recht.

Gerhard Merz: Mindestlohn natürlich auch für Flüchtlinge - SPD lässt nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Der sozial- und flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die erneuten Vorschläge zur Aussetzung des Mindestlohnes im Integrationskonzept der CDU scharf kritisiert:

VERDUNKLUNG: DER ANGEBLICHE „KLARTEXT“ DER AFD FÜR KREIS UND STADT GIESSEN.

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Die AfD möchte, dass man sich inhaltlich mit ihr auseinandersetzt. Da ich – wie bereits an anderer Stelle gesagt – der Meinung bin, dass sie nichts mehr zu fürchten hat als genau das, stelle ich mich der Aufgabe und präsentiere hier die „Kritik des Gießener Programms der AfD“. Die sechs Abschnitte werden von der AfD selbst als „Klartext“ bezeichnet. Ich bevorzuge eine andere Bezeichnung!

VERDUNKLUNG 1: ASYL UND ZUWANDERUNG

Gerhard Merz: Stimmt die CDU Hessen jetzt dem SPD-Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenze zum Berufsschulbesuch zu?

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Zum heute vorgestellten CDU-Integrationspaket hat der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz  wie folgt Stellung genommen:

 

Gerhard Merz: Mindestlohn natürlich auch für Flüchtlinge - SPD lässt nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Der sozial- und flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die erneuten Vorschläge zur Aussetzung des Mindestlohnes im Integrationskonzept der CDU scharf kritisiert:

„GERHARD MERZ, DIE GIESSENER SPD UND DIE FREIHEIT DER ANDERSDENKENDEN“ – EINE ERWIDERUNG

Gerhard Merz - 15.02. 2016

Die Gießener AfD und ihre Repräsentanten, vor allem aber ihre Anhänger und „Liker“ – also das „Volk“, das in den Kommentarspalten zu den AfD-Posts seinem überaus gesunden Empfinden Luft macht - haben sich mit meinem Aufruf zu einer gemeinsamen Aktion der demokratischen Parteien gegen antidemokratische Hetze und gegen ausländerfeindliche, rassistische, antisemitische, spalterische Parolen vor der Kommunalwahl befasst. Sie haben diesen Aufruf als auf die AfD bezogen verstanden – und damit haben sie natürlich recht.

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