Aktuelle Meldungen Gerhard Merz

Thorsten Schäfer-Gümbel: Kein Fußbreit Platz für menschenverachtende Ideologie!

Gerhard Merz - 04.02. 2016

In der heutigen Aktuellen Stunde der SPD im Hessischen Landtag „Hessens Bürgerinnen und Bürger zeigen klare Haltung gegen rechts“ sagte der SPD-Landes- und Fraktions- und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

 

Gerhard Merz (SPD): Anhebung der Pauschalen für Flüchtlingsunterbringung war überfällig

Gerhard Merz - 04.02. 2016

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die heutige Debatte zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Novellierung des Landesaufnahmegesetzes (LAG) wie folgt kommentiert:

 

„Die Einigung war lange überfällig und eine logische Konsequenz aus den getroffenen Vereinbarungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden und zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag über die Finanzierung des ‚Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts‘.

 

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wir brauchen ein klares Signal zur Entlastung junger Familien

Gerhard Merz - 03.02. 2016

Der hessische SPD-Fraktions- und Landes- und stellvertretender Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Debatte zum Setzpunkt der SPD im Hessischen Landtag am Mittwoch den SPD-Gesetzentwurf zur stufenweisen Entlastung hessischer Familien von Kitagebühren folgendes gesagt:

 

GERHARD MERZ (SPD): „DIE BIEDERMÄNNER IN DER BRANDSTIFTER-PARTEI“

Gerhard Merz - 28.01. 2016

„AfD Gießen: Keine Abgrenzung gegen Rechtsextreme und kommunalpolitische Ahnungslosigkeit“

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wir werden Eltern von Kitagebühren in Hessen schrittweise entlasten

Gerhard Merz - 27.01. 2016

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat am heutigen Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz den ersten Gesetzentwurf zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung vorgestellt. „Wir wollen die Familien in Hessen bei den Angeboten der frühen Bildung schrittweise entlasten und schlagen dafür einen entsprechenden Stufenplan vor. Dazu haben wir einen ersten Gesetzentwurf in den Hessischen Landtag eingebracht. Kitagebühren reißen tiefe Löcher in das Budget junger Familien.

Gerhard Merz (SPD): Umsetzungskonzept zur inklusiven Beschulung ist enttäuschend – Landesregierung fehlt klare Linie, Gestaltungskraft und Perspektiven

Gerhard Merz - 21.01. 2016

Der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das heute in Wiesbaden von Kultusminister Lorz und den bildungspolitischen Sprechern von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Schwarz und Wagner vorgestellte neue Umsetzungskonzept zur schulischen Inklusion als „ziellos, mutlos und unzureichend“ kritisiert. „Das Konzept zeigt, dass die zahlreichen Anregungen und Vorschläge des Bildungsgipfels auf taube Ohren stoßen. Wirklich Neues ist kaum vorhanden.

Papyrrhussiege zum Neujahrsempfang der SPD Dietzhölztal

Gerhard Merz - 14.01. 2016

Stefan Scholl (MdL):

"Vielen Dank Gerhard Merz! Der erste Neujahrsempfang der SPD Dietzhölztal war eine gelungene Premiere.

Gerhard Merz (SPD): Ministerpräsident Bouffier bricht Wahlversprechen zu kostenfreien Kindergärten

Gerhard Merz - 04.01. 2016

Den Bruch eines zentralen CDU-Wahlversprechens im Hinblick auf die künftige Gebührenfreiheit von Kindergärten hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier vorgeworfen.

Gerhard Merz (SPD): Gemeinsame Verantwortung für Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts – SPD erfolgreich bei fraktionsübergreifenden Haushaltsgesprächen in Hessen

Gerhard Merz - 10.12. 2015

Als Resultat einer verantwortungsbewussten, konstruktiven und gerade deshalb erfolgreichen Oppositionspolitik hat der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die in dieser Woche erzielten Haushaltsvereinbarungen zwischen der SPD und den Koalitionsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet.

MERZ UND GROTHE: KONSOLIDIERUNG UND POLITISCHE GESTALTUNG PRÄGEN HAUSHALT 2016

Gerhard Merz - 07.12. 2015

Sehr erfreut über die Entwicklung des städtischen Haushaltes zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen in der Stadtverordnetenversammlung in einer gemeinsamen Presseerklärung. Gerhard Merz (SPD) und Klaus-Dieter Grothe (Grüne) erklärten: "Nach langer Zeit ist es gelungen, mit dem Haushalt 2016 nicht nur erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sondern darüber hinaus auch gleichzeitig wichtige politische Schwerpunkte zu setzen.

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