MERZ (SPD): EIN UNBEFRIEDIGENDES UND SCHWIERIGES WAHLERGEBNIS

2016-03-07T00:00:00

SPD stellt sich der Herausforderung und erwartet konstruktive Zusammenarbeit aller demokratischen und verantwortungsbewussten Kräfte

Als „in jeder Hinsicht unbefriedigend und im Ergebnis schwierig“ hat der SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Spitzenkandidat Gerhard Merz das soeben festgestellte Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung bezeichnet. „Der Verlust von 5 Prozent Wählerstimmen und von vier Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung trifft uns hart, zumal wir angesichts der guten Entwicklung Gießens in den letzten fünf Jahren darauf gehofft hatten, uns behaupten zu können“, zeigte sich Merz in einer ersten Stellungnahme enttäuscht über das Wählervotum. „Die herben Verluste aller großen demokratischen Gruppierungen und der dem gegenüberstehende Erfolg der rechtspopulistischen AfD weisen diese Wahl als eine von übergeordneten, nicht kommunalen Themen geprägte Protestwahl aus. Das zeigen auch viele ähnliche Ergebnisse anderswo. Die AfD ist nicht wegen ihrer kommunalpolitischen Programmatik sondern trotz ihrer offensichtlichen kommunalpolitischen Inkompetenz gewählt worden“, so Merz weiter. „Die schönen Tage der AfD sind seit heute vorbei, jetzt kommt der Test in der kommunalpolitischen Realität, in der man jeden Tag Entscheidungen in der Sache treffen muss.“

Die Auseinandersetzung mit der AfD werde die SPD mit aller Härte fortführen. Eine Zusammenarbeit komme nicht in Frage, Kontakte würden auf das im parlamentarischen Alltag unvermeidliche Maß beschränkt.

Die Aufgabe der Regierungsbildung sei durch das Wahlergebnis nicht eben leichter geworden. Nichtsdestoweniger werde sich die SPD selbstverständlich ihrer Verantwortung als nach wie vor stärkste kommunalpolitische Kraft und große Volkspartei in allen Stadtteilen stellen. „Wir werden auf die anderen demokratischen und verantwortungsbewussten Kräfte zugehen und zunächst prinzipiell Möglichkeiten und Formen der Zusammenarbeit sondieren. Dabei wollen wir auch auf dem während des Wahlkampfs entwickelten gemeinsamen Gefühls der Verantwortung für die kommunale Demokratie aufbauen.“
Unabhängig davon stelle sich für die SPD wie für alle anderen Parteien und Wählergruppen auch – die Aufgabe, das Wahlergebnis sorgfältig und in allen Facetten zu analysieren. „Das Ergebnis ist zu komplex, als dass es in zwei, drei Sätzen weganalysiert werden könnte“, so Merz abschließend.